EU-Osterweiterung: Die wachsende Union und die Frage nach ihrer Finanzierbarkeit
Mit dem 1. Mai 2004 ist der Erweiterungsprozess der EU noch lange nicht zum Abschluss gekommen: Die EU wird auch in Zukunft weiter wachsen. Politisch und gesellschaftlich betrachtet ist dies sicherlich zu begrüßen, trägt die Union doch zu mehr Frieden, Stabilität und Wohlstand in Europa bei. Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine wachsende Union auf Dauer auch finanzierbar bleibt.
In dem Working Paper „Ein Jahr nach der Osterweiterung der EU: Die Gemeinschaft und ihre Finanzierbarkeit“ untersuchen die Volkswirte von Allianz Group und Dresdner Bank welche Auswirkungen künftige Erweiterungsrunden auf die Tragfähigkeit des EU-Haushalts haben werden. Der Fokus der Überlegungen liegt dabei auf der Struktur- und Agrarpolitik, die allein für fast 80 % der Ausgaben im EU-Haushalt verantwortlich ist.
Die nächste Erweiterungsrunde steht so gut wie fest: 2007 werden aller Voraussicht nach Bulgarien und Rumänien in die EU aufgenommen. Das Wohlstandsniveau in diesen beiden Ländern liegt noch einmal deutlich unter dem derjeniger Staaten, die 2004 der EU beigetreten sind. Mit einem BIP pro Kopf von etwa 2.700 EUR stehen diese Länder von ihrem Entwicklungsniveau her praktisch auf einer Stufe mit Brasilien, Tunesien und Jamaika. Auch andere potenzielle Beitrittsländer weisen ein deutlich niedrigeres Wohlstandsniveau auf als die bisherigen EU-Staaten. Hinzu kommt, dass Länder wie Rumänien und die Türkei vergleichsweise stark landwirtschaftlich geprägt sind. Insgesamt bedeutet dies, dass die Förderpolitik der Union durch die Aufnahme neuer Mitglieder vor sehr große Herausforderungen gestellt wird. Ohne eine Reform der Förderpolitik stößt die Union an ihre finanziellen Grenzen. Den größten Handlungsbedarf sehen die Volkswirte beim Agrarhaushalt, von dem ohnehin keine nennenswerten Wachstumseffekte ausgehen, und der eher dazu beiträgt, die dringend notwendige Restrukturierung der Landwirtschaft in vielen alten und neuen EU-Ländern zu verzögern statt zu beschleunigen.
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