Die Rezession bremst die EU in diesem Jahr bei ihrem Ziel, der führende, wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt zu werden. Der jährliche Europäische Wachstums- und Beschäftigungsmonitor zeigt, dass alle Länder Europas von dem globalen Abschwung stark erfasst werden. Gegen Ende 2008 liegen nur noch sechs der 14 größten EU-Mitgliedstaaten auf der Zielgeraden des „Lissabon-Monitors“. Deutschland verliert überdurchschnittlich und fällt in der Tabelle auf Platz neun zurück.

Die EU-Mitgliedsländer haben erstmals nationale Aktionspläne mit Reformvorhaben im Sinne der Lissabon-Strategie formuliert. Diese Programme bleiben allerdings in vielen Bereichen vage. Ob ihre von jetzt an jährliche Überprüfung die Transparenz des Lissabon-Prozesses ausreichend erhöht und den Reformehrgeiz der Länder signifikant anspornt, bleibt mit gewissen Zweifeln abzuwarten. Auf jeden Fall sollte der derzeitige konjunkturelle Rückenwind von den nationalen Regierungen genutzt werden, die Programme zu konkretisieren und mehr Reformeifer zu zeigen.

Mit Hilfe unsers Lissabon Indikators lässt sich der Erreichungsgrad zentraler Zielvorgaben, die sich die EU im Jahr 2000 setzte, zeitnah messen. Zunächst wurde er für die EU15 insgesamt berechnet, nun stellen wir in dieser Studie die Ergebnisse für die vier großen Volkswirtschaften des Euro-Raums vor. Der Gesamtindikator und seine Bausteine ermöglichen eine Bestandsaufnahme über die Position der einzelnen Länder im Lissabon-Prozess. Stärken und Schwächen werden deutlich.

Zwei wichtige Weichenstellungen stehen in diesem Jahr auf der politischen Agenda: die Neubelebung der Lissabon-Strategie und die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. In einem leistungsstarken Wirtschaftsraum fällt stabilitätskonforme Finanzpolitik leichter. Beides wiederum hat wesentliche Bedeutung für die internationale Rolle des Euro.

Nicht nur für Deutschland, sondern auch für Frankreich und Italien liegen ausgeglichene Staatshaushalte in weiter Ferne. Alle drei großen Volkswirtschaften des Euro-Raums dürften mit ihren Budgetdefiziten im kommenden Jahr die 3 %-Hürde reißen. So wird im Hinblick auf die Entwicklung des öffentlichen Schuldenstands auf absehbare Zeit ein Kraftakt vonnöten sein. Demgegenüber bleibt Spanien in puncto Haushaltskonsolidierung auf dem Pfad der Tugend.