Nach der enttäuschenden Halbzeitbilanz der im Jahr 2000 gestarteten Lissabon-Strategie, die die Europäische Union bis 2010 zum dynamischsten und wettbewerbsfähigsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt machen soll, wurde im vergangenen Jahr auf dem EU-Frühjahrsgipfel eine Neubelebung der Strategie beschlossen. Am 23./24. März 2006 treffen sich die EU Staats- und Regierungschefs erneut, um über den Fortgang des Lissabon-Prozesses zu diskutieren.

Wir haben einen Indikator entwickelt, mit dessen Hilfe sich die Fortschritte bei der Erfüllung der Lissabonner Ziele zeitnah messen lassen. Der Indikator konzentriert sich auf fünf makroökonomische Variablen, die besonders aussagekräftig für die Steigerung der Wachstums- und Beschäftigungsdynamik sind. Zu ihnen gehören Wirtschaftswachstum, Beschäftigungsquote, Pro-Kopf-Einkommen, Arbeitsproduktivität und Investitionsquote. Neben dem Gesamtaggregat der EU-15 Staaten ermöglicht der Indikator auch eine differenzierte Betrachtung der großen EWU-Länder Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien.

Zuletzt wies der Indikator zwar eine Verbesserung auf, zeigt aber nach wie vor, dass die Vorgaben noch in weiter Ferne liegen. Es besteht also weiterhin erheblicher Handlungsbedarf. Hier stellt sich nun die Frage, ob die nationalen Aktionspläne die nötigen Impulse bringen können. Generell beschäftigen sie sich damit, wie man angesichts der zentralen Herausforderungen zunehmender Globalisierung, raschen technologischen Wandels sowie einer alternden heimischen Bevölkerung die europäischen Wirtschaften modernisieren und das Sozialmodell bewahren kann. Im Zentrum der Aktionspläne stehen Reformen zur Steigerung des Beschäftigungswachstums, der Erwerbsbeteiligung, zur Förderung von Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit sowie zur Gewährleistung tragfähiger Staatsfinanzen. Eine Aufspaltung unseres Lissabon Indikators auf die großen europäischen Mitgliedsstaaten Deutschland, Frankreich, Italien und Spaniengibt jeweils Aufschluss über die Notwendigkeit, Reformmaßnahmen umzusetzen. Vor diesem Hintergrund haben wir die nationalen Aktionsprogramme der EWU-Schwergewichte analysiert.

Dabei zeigen sich unterschiedliche Ausgangslagen: Der Handlungsbedarf in Deutschland liegt vor allem in der Entwicklung einer konsistenten Beschäftigungsstrategie im Niedriglohnsektor, einer nachhaltigen Sicherung der Finanzierung von Gesundheits- und Pflegeversicherung sowie der Reform der Unternehmensbesteuerung. In Frankreich steht die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Vordergrund. Die Wirtschaft Italiens ist weiterhin durch eine schwache Produktivitätsentwicklung und eine unzureichende Exportbasis gekennzeichnet. Die Herausforderungen für Spanien liegen vor allem darin, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und die kreditfinanzierte Binnennachfrage zu bremsen, um das Wachstum auf eine solide Basis zu stellen.